Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform PRIVE, betrieben von:

Laith Al Katib · artive.STUDIO
Silcherstr. 9 · 72654 Neckartenzlingen
E-Mail: info@my-prive.de
USt-ID: DE337083909

Die AGB gelten ausschließlich für Verbraucher und Unternehmen, die PRIVE über my-prive.de nutzen. Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer diese AGB.

Vertragssprache ist Deutsch. Der aktuelle Stand dieser AGB ist jederzeit unter my-prive.de/agb abrufbar. Eine individuelle Speicherung des Vertragstexts nach Vertragsschluss erfolgt nicht (§ 312i Abs. 1 Nr. 4 BGB).

§ 2 Leistungsbeschreibung und Verfügbarkeit

PRIVE ist eine webbasierte Haushalts- und Familienmanagement-Plattform. Der Dienst ermöglicht die gemeinsame Verwaltung von Haushaltsdaten, Dokumenten, Terminen und Zugangsdaten. Der Zugriff erfolgt über einen Webbrowser.

PRIVE wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates sowie technisch notwendige Maßnahmen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 3 Tarife und Leistungsumfang

Die jeweils aktuellen Leistungen der Tarife ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website. Wesentliche Einschränkungen oder Änderungen kostenpflichtiger Leistungen werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Abrechnung des Pro-Tarifs erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Akzeptierte Zahlungsmittel: Kredit- und Debitkarte.

Rechnungen werden elektronisch an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse übermittelt.

Bei ausbleibender Zahlung kann der Anbieter den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen einschränken oder auf den Free-Tarif zurückstufen, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Zahlungsverzugs beglichen wird. Bestehende Daten bleiben erhalten und sind nach erneutem Upgrade wieder zugänglich.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

Das Pro-Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums (Monat) gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt selbstständig über das Stripe-Kundenportal, erreichbar unter Einstellungen → Abonnement → Abonnement verwalten.

Nach der Kündigung wird der Pro-Tarif zum Ende des bezahlten Zeitraums beendet. Eine anteilige Erstattung bereits bezahlter Beträge findet nicht statt. Der Nutzer-Account und alle Daten bleiben im Free-Tarif erhalten.

Der Nutzer kann die vollständige Löschung seines Kontos jederzeit über die bereitgestellten Funktionen oder durch Mitteilung an den Anbieter beantragen. Mit Abschluss der Kontoauflösung werden die im Nutzerkonto gespeicherten Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstigen gesetzlichen Gründe einer Löschung entgegenstehen. Nach Durchführung der Löschung ist eine Wiederherstellung der Daten nicht mehr möglich.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht gemäß § 355 BGB grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Da der Pro-Dienst unmittelbar nach Vertragsschluss beginnt, wird der Nutzer im Checkout-Prozess ausdrücklich um Zustimmung gebeten, dass er mit der sofortigen Ausführung des Vertrags einverstanden ist und weiß, dass er mit dieser Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

Die vollständige Widerrufsbelehrung ist gesondert abrufbar.

§ 7 Nutzerpflichten

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Verdacht auf unberechtigten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Angaben aktuell zu halten und eine gültige E-Mail-Adresse zu hinterlegen.

Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der in PRIVE gespeicherten Daten verantwortlich. Es ist untersagt, rechtswidrige, belästigende oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu speichern.

§ 8 KI-gestützte Funktionen

KI-gestützte Funktionen dienen der Unterstützung des Nutzers. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der durch KI erzeugten Ergebnisse wird keine Gewähr übernommen. KI-gestützte Auswertungen und Klassifizierungen können Fehler enthalten und stellen keine rechtliche, steuerliche oder sonstige fachliche Beratung dar. Nutzer sollten wichtige Informationen eigenständig überprüfen.

§ 9 Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist dem Anbieter ein wichtiges Anliegen. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Zur Bereitstellung einzelner Funktionen können technisch notwendige Drittanbieter eingesetzt werden.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und auch dann nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.

Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischerweise erforderlichen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, soweit der Nutzer durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen eine Wiederherstellung hätte ermöglichen können. Die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

§ 11 Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB werden den Nutzern mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht ein Nutzer den Änderungen nicht bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens, gelten die Änderungen als angenommen. Der Anbieter weist in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Folge hin. Im Falle eines Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.

§ 12 Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU gelten zwingende Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Aufenthaltslandes zusätzlich.

Sofern der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Nürtingen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.